Schuldenabbau

Veröffentlicht am: 07.01.2012

Der Abbau bestehender und die Vermeidung neuerlicher Staatsschulden haben gemäß dem Kausalitätsprinzip dort zu erfolgen, wo sie entstehen, nämlich im unnötigen Ausgabenbereich sowie bei betrugsbedingten Verlusten: EU-Beitragszahlung, Bankenrettung, Zahlungen  an Pleitestaaten bzw. Rettungsschirm, Subventionierungen, Asylwesen, ungerechtfertigte  Frühpensionen, und nicht zuletzt auch alle gemeinwohlschädigenden, steuergeldverschlingenden Betrügereien wie Sozialschmarotzertum, Korruption und parteiprotektionistische  Vetternwirtschaft.

Bei den unverzichtbar notwendigen Ausgaben dürfen keine Einschnitte vorgenommen werden, weil dies einen Zusammenbruch des Gemeinwesens zur Folge hätte.

Desgleichen dürfen zum Schuldenabbau keine Anhebungen oder Ausweitungen in der Massenbesteuerung erfolgen, weil derartige Mehrbelastungen zunehmende Verarmung und somit den  gegenteiligen Effekt bewirken würden. Auch eine Verscherbelung der ohnehin nur mehr  kärglichen Reste unseres Staatsvermögens ist entschieden abzulehnen, weil eine Totalprivatisierung, abgesehen von einer Minderung der staatlichen Beschäftigungskapazität, den unwiederbringlichen Verlust von staatsbetrieblichen Einnahmsquellen bedeuten würde. Solche Erwägung eines staatlichen Unternehmertums wird angesichts vergangener Erfahrungen von den meisten Leuten mit Skepsis betrachtet. Jedoch zu Unrecht: Bei marktwirtschaftlicher Betriebsführung und ohne aufgeblähten Direktionsapparat können auch Staatsunternehmen gewinnbringend sein. Eine gute Regierung hat danach zu trachten, dass sich der Staat nicht allein durch Steuereintreibung, sondern auch durch Eigenerwerb finanziert. 

Es bestünden. sogar in lukrativen Bereichen, genügend Möglichkeiten für den Staat, selber Einkünfte zu erwirtschaften und diese zu vermehren, um den Steuerzahler zu entlasten (was nicht mit herkömmlichem Kommunismus vergleichbar ist). So könnte etwa der immens angewachsene Frachtentransitverkehr auf unseren Autobahnen durch Mauterhöhung und  nach entsprechender Bahnumrüstung gewinnbringend auf die Schiene gezwungen werden. Im  Telekommunikationsbereich wären bei entsprechender Handhabung gehörige Einnahmen zu erzielen. Der bisher stets von Parteilakaien geleitete und sämtliche Werbe- und Beitragseinnahmen verschlingende ORF könnte nach längst fälliger Reformierung dem Staate auch  ohne Gebühreneinhebung durch bessere Nutzung der Wirtschaftswerbung Erträge einbringen.

Um den betrugsbedingten Entgang von Steuereinnahmen zu verhindern, ist Steuerhinterziehung in großem Stil, wie dies von Großverdienern und etlichen Unternehmen praktiziert  wird, aufs Schärfste zu bekämpfen und in all ihren Formen zu unterbinden: von diversen Schlupflöchern, getricksten Bilanzfälschungen, Briefkastenfirmen, schwer kontrollierbaren Unternehmen, die hier Gewinne erzielen, ihren Sitz jedoch im Ausland haben, fragwürdigen Praktiken dubioser Leiharbeiter-Agenturen, ausufernder Schwarzarbeit bis hin zur Steuerflucht ins Ausland.

Mehr Vernunft in die Politik!

Mehr Hirn in die Regierung!

Deshalb haben wir die symbolisierte Gehirnzelle - in Form eines innen abgerundeten Sechszacksternes - zu unserem Markenzeichen auserkoren.